Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2016, über ein elektronisches Informationssystem zu Finanzdaten des Landes informiert. „Das vom Finanzministerium bereitgestellte sogenannte Abgeordneteninformationssystem ermöglicht einen schnellen und einfachen Zugriff auf eine Vielzahl von Daten und Dokumenten, die die Finanzen des Landes Baden-Württemberg betreffen“, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer Stickelberger. Er dankte dem Ministerium für die Präsentation des Systems und rief Parlamentarier und Mitarbeiter auf, das Angebot intensiv zu nutzen. „Durch dieses besondere System wird es bei der parlamentarischen Arbeit einfacher, sich einen Überblick zu verschaffen oder gezielt nach einzelnen Daten zu suchen“, so Stickelberger.

Nach Angaben des Vorsitzenden handelt es sich bei den Inhalten vor allem um die Staatshaushaltspläne einschließlich Stellenplan, die Landeshaushaltsrechnung, Berichte zu Einnahmen und Ausgaben sowie um eine Übersicht über den Schuldenstand des Landes. Die Daten könnten außerdem als Grafiken und Tabellen dargestellt werden. Zugleich ermögliche das System eine vergleichende Darstellung ausgewählter Daten über mehrere Jahre hinweg. In einem Stichwortverzeichnis könne wie mit einer Suchmaschine gezielt nach bestimmten Begriffen oder Haushaltstiteln gesucht werden.

Laut Stickelberger erfolgt der Zugriff auf das seit 2007 existierende System über das Intranet des Landtags oder über das Landesverwaltungsnetz. Genutzt werden könne es nicht nur von Abgeordneten und deren Mitarbeitern, sondern auch von Beschäftigten der Fraktionen und der Landesverwaltung. Im Jahr 2015 seien rund 7.000 Zugriffe auf das System erfolgt. Wer weitere Informationen zur Nutzung des Systems erhalten wolle, könne an entsprechenden Schulungen des Finanzministeriums teilnehmen, führte Stickelberger aus.