Freiheitsrechte in Coronazeiten – Onlinediskussion

22Mai2020

Von 19 Bis 20:30 Uhr

Online

„Freiheitsrechte in Coronazeiten“ Onlinediskussion der Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel Am Freitag den 22.5.2020, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Gäste: Hans-Ulrich Sckerl, parl. Geschäftsführer Grüne Landtagsfraktion und Marie Kapretz, Vertreterin der katalanischen Regierung in Deutschland Grundrechte in einem liberalen Staat gehören für die Grüne Partei seit der Gründung zur DNA. Der Zusammenschluss mit der Bürgerrechtsbewegung Bündnis’90 aus der DDR hat der Partei den Wert von Freiheitsrechten vor Augen geführt. Als ehemalige DDR-Bürgerin schätze ich Freiheitsrechte als ein sehr hohes Gut. Doch um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern, hat neben der Bundes- auch die Grün geführte Landesregierung Grundrechte auf Grundlage des Infektionsschutzgesetz beschränkt. Dies geschah mit dem Ziel, das Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz, GG). Doch der Staat darf auch in der aktuellen Ausnahmesituation nur in unsere Grundrechte eingreifen, wenn dies verhältnismäßig ist. Welche Grundrechte momentan noch eingeschränkt sind, welche Alternativen es gegeben hätte und wie wir den Weg zurück zu unseren Freiheitsrechten gehen, diskutiere ich mit Uli Sckerl. Einen alternativen Umgang mit Corona zeigt der Blick von Marie Kapretz in die europäische Partnerregion Katalonien, wo momentan die Grundrechte mit Ausgangssperren massiv eingeschränkt werden. Ich freue mich sehr auf diese spannende Diskussion. Anmeldungen über barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de. Im Laufe dieser Woche erhalten die angemeldeten Teilnehmer*innen den Link zum gotomeeting zugeschickt.

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