Die komplette Rede vom 21. Februar ist ab 1:46:22 zu sehen.
Finanzen
Barbara Saebel MdL (Grüne): Im Nachtragshaushalt mehr Geld für Sanierung, Bildung und Verkehr
Stuttgart/Ettlingen. Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018/2019 forciert das Land den Schuldenabbau noch weiter und investiert in Schulen, Straßen und Brücken. Mehr Geld fließt auch in Bildung und Kinderbetreuung,…
Plenarrede über staatsanleihebesicherte Wertpapiere
In der Plenarsitzung vom 24. Oktober hielt ich eine Rede über Wertpapiere, welche mit Staatsanleihen besichert sind (Sovereign Bond Backed Securities). Die komplette Rede ist ab 03:00:57 unter dem…
Finanzausschuss fordert weitere Verringerung bei sachgrundlosen Befristungen
Stuttgart. Der Finanzausschuss fordert die Landesregierung auf, die im grün-schwarzen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele zu sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnissen weiter zu verfolgen und die sachgrundlos befristeten Beschäftigungsverhältnisse weiter kontinuierlich zu reduzieren. Einen…
Drei Projekte im Bereich bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe im Raum Ettlingen erhalten Landesförderung
Barbara Saebel MdL (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU): Pakt für Integration wird damit vor Ort unterstützt Ettlingen/Stuttgart. Mit der voraussichtlichen Förderung von drei Projekten im Raum Ettlingen legt das Land…
Standorte der Polizeihochschule werden wegen steigender Zahl an Polizeischülern erweitert
Stuttgart. Aufgrund der steigenden Zahl an Polizeischülerinnen und Polizeischülern werden mehrere Standorte der Polizeihochschule für einen begrenzten Zeitraum erweitert. Dies geht aus einem Bericht von Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hervor, der…
Land stellt Mittel für Unternehmen in Ittersbach bereit
Barbara Saebel (GRÜNE): „Erweiterung der Produktionshalle bei Dür Metall & Kunststofftechnik könnte mit über 100.000 Euro Fördermittel profitieren“. Stuttgart/Karlsbad. Um Wohnen und Wirtschaft im Ländlichen Raum zu fördern, stellt die…
Land investiert 2018 fast eine halbe Milliarde in Krankenhäuser
Barbara Saebel (GRÜNE): „Diakonissenkrankenhaus Karlsruhe könnte bei der Erneuerung der Stromversorgung von Landesgeldern profitieren.“ Stuttgart/Ettlingen. Rund eine halbe Milliarde investiert Baden-Württemberg 2018 in die Krankenhäuser des Landes. Hiervon könnte auch…
Barbara Saebel begrüßt rasche Überprüfung der Lohnsteuerzahlungen im Landesamt für Besoldung.
Stuttgart/Ettlingen. Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) hat nach neusten Erkenntnissen in den Jahren 2008-2013 Lohnsteuern für Landesbeschäftigte doppelt und davor teilweise nicht abgeführt. Dies brachte eine von Finanzministerin…
Land stellt Gelder für Hochwasserschutz zur Verfügung
Barbara Saebel (GRÜNE): „Pfinztal und Karlsbad könnten mit insgesamt über 3,1 Millionen Euro profitieren“ Stuttgart/Ettlingen. Mit 138 Millionen Euro möchte das Land die baden-württembergischen Städte und Gemeinden bei der…