Land stellt Gelder für Hochwasserschutz zur Verfügung  

 

Barbara Saebel (GRÜNE): „Pfinztal und Karlsbad könnten mit insgesamt über 3,1 Millionen Euro profitieren“

Stuttgart/Ettlingen. Mit 138 Millionen Euro möchte das Land die baden-württembergischen Städte und Gemeinden bei der umweltschonenden Abwasserentsorgung, dem Hochwasserschutz oder der  Regenwasser-Rückhaltung unterstützen. „Hiervon könnten auch Maßnahmen in Pfinztal und Karlsbad mit insgesamt über 3,1 Millionen Euro profitieren“, berichtet die Ettlinger Abgeordnete Barbara Saebel (GRÜNE). Konkret stehen in Pfinztal für die Renaturierung des Bockbachs in Kleinsteinbach 238.000 Euro und für den Hochwasserschutz Horster Graben in Berghausen 2,8 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Sanierung des Hochwasserrückhaltebecken in Mutschelbach weitere 77.000€. Die Gelder wurden von Umweltminister Franz Untersteller (GRÜNE) für den Abruf aus dem kommunalen Investitionsfonds bereitgestellt. Für die Umsetzung bedarf es aber noch weiterer rechtlicher Voraussetzung sowie entsprechender Beschlüsse der kommunalen Gremien vor Ort. Barbara Saebel hofft jedoch, dass die Bereitstellung der Gelder dazu beiträgt, dass die wichtigen Maßnahmen umgesetzt werden können: „Renaturierung und Hochwasserschutz sind wichtige Anliegen für Mensch und Natur. Daher würde es mich freuen, wenn mit den Landesgeldern die geplanten Projekte in Pfinztal und Karlsbad in die Tat umgesetzt werden könnten“, so die Landtagsabgeordnete.

Hintergrundinformation:

Die Zuschüsse der Landesregierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds ermöglichen es den Kommunen, ihre Wasserversorgung zu erneuern, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern oder die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern.  Den größten Betrag stellt das Land den Städten und Gemeinden dieses Jahr mit 62 Millionen für die Abwasserbeseitigung zur Verfügung. Mit 15 Millionen Euro unterstützt das Umweltministerium die Verbesserung der Wasserversorgung. Für Maßnahnamen zum Hochwasserschutz und Gewässerqualität nimmt die Landesregierung 43 Millionen Euro in die Hand und gibt 18 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Altlasten aus. Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2018“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, jedoch noch nicht bewilligte Vorhaben. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

 

 

 

 

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