Europa zum anfassen in Konstanz: Mit dem Europaausschuss auf Vor-Ort-Termin in Konstanz.

Europapolitik Vor-Ort: Mit dem Europaausschuss in Konstanz

Europa zum anfassen in Konstanz: Mit dem Europaausschuss auf Vor-Ort-Termin in Konstanz.

„Europa“ ist nicht nur Brüssel und Straßburg, sondern beginnt gerade für Baden-Württemberg auf der Türschwelle. Schließlich liegt das Land mitten in Europa und grenzt an Frankreich und Österreich. Zugleich verläuft entlang der Grenze zur Schweiz  und dem Fürstentum Liechtenstein auch eine EU-Außengrenze. Was dies für das Land und seine Menschen bedeutet, davon haben wir uns im  Europa-Ausschuss des Landtags in Konstanz ein Bild vor Ort gemacht. Im Gespräch mit dem Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt ging es dabei um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Schweiz rund um den Bodensee, an der sich neben Baden-Württemberg und Bayern das österreichische Bundesland Vorarlberg, sechs Schweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein beteiligen. Dabei tauschten wir uns auch  mit Klaus-Dieter Schnell, dem Leiter der Geschäftsstelle der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK), und Ruth Haefelin, Mitarbeiterin der Stabstelle des Regierungssekretärs des Fürstentums Liechtenstein, aus. Ein weiteres Thema war die Aufnahme und die Anschlussunterbringung von unbegleiteten Minderjährigen, die über die Schweiz nach Deutschland eingereist sind.  Zum Abschluss  trafen wir Ausschussmitglieder uns mit Felix Pfäfflin von der pro-europäischen Bürgerinitiative „Pulse of Europe“. Für mich als Abgeordnete  aus dem grenznahen Ettlingen und mit Mitglied des Europaausschusses war das Treffen ein Beispiel dafür, dass Europapolitik nicht nur aus Richtlinien besteht. Denn oft wird Europa vor allem mit Bürokratie verbunden. Gerade in den Grenzregionen unseres Landes zeigt sich aber, wieviel Hürden die EU für ihre Bürgerinnen und Bürger zwischen den Ländern abgebaut hat. Ob es nun das entfallene Geldwechseln oder die weitgehend abgeschafften Roamingebühren sind. Greifbar wurden aber auch weitere Vorteile wie der florierende grenzüberschreitende Arbeitsmarkt. Schließlich können dank der bilateralen Verträge zwischen der EU und der Schweiz auch viele Deutsche bei unseren helvetischen Nachbarn arbeiten. Ein weiterer oft nicht so bewusster Vorteil für die Menschen ist die grenzüberschreitende  Raumplanung, bei der die Infrastruktur länderübergreifend verbessert wird. Besonders freut mich dies natürlich bei nachhaltigen und  umweltfreundlichen Lösungen in Sachen Schienenverkehr und Radwegen. Meist profitieren diese von sogenannten Interreg-Geldern aus den EU-Fördertöpfen, mit denen oft auch Buslinien und Zugverbindungen mitfinanziert werden, die Menschen aus Baden-Württemberg und seinen Nachbarländern verbinden.

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