MdL Saebel (Grüne) / MdL Neumann-Martin (CDU): Land und Bund fördern Schulsanierungsmaßnahmen

Landesmittel: Wilhelm-Lorenz-Realschule Ettlingen: Erneuerung Elektro, Sanitärmaßnahmen 648.000 Euro

Bundesmittel: Grundschule Kleinsteinbach (Pfinztal): Austausch Fenster, Heizkessel, WC-Sanierung 119.000Euro / Hans Thoma-Schule (Gemeinschaftsschule) Brandschutz, Haustechnik, Schallschutz 2.015.000 / Schulzentrum Karlsbad (Gemeinschaftsschule, Realschule, Gymnasium): Sanierung Dach, Fachräume, Elektro, Schadstoffe 7.265.000

Stuttgart/Ettlingen – Das Schulzentrum Karlsbad erhält 7,2 Mio. Euro, die Hans-Thoma-Schule in Malsch erhält 2 Mio. Euro und die Grundschule in Kleinsteinbach erhält 119 000 Euro Fördermittel des Bundes für Schulsanierungsmaßnahmen. Die Wilhelm-Lorenz Realschule in Ettlingen erhält 648 000 Euro aus Landesmitteln. Dies teilten die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit.

„Die Kommunen benötigen die Mittel dringend, um geplante Vorhaben durchführen zu können“, so Landtagsabgeordnete Neumann-Martin. „Da eine einheitliche Förderkulisse durch Bund und Land geschaffen werden sollte, traten Verzögerungen bei der Ausschreibung auf. Umso erfreulicher ist, dass insgesamt vier Schulen aus dem Wahlkreis Ettlingen zum Zug kamen und die Förderentscheidung zügig getroffen wurde.“

Das Land Baden-Württemberg stellt für die Jahre 2017-2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung (zuvor gab es nur Förderung für Neu- und Umbauten). Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen bereitgestellt.

MdL Saebel: „Das Förderprogramm ist eine echte Zukunftsinvestition und eine Investition in gute Bildung. Denn gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen.“ Das Land schüttet in einer ersten Tranche einen Betrag von 172 Millionen Euro vom kommunalen Sanierungsfonds aus. Insgesamt stehen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds 337 Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. Weitere 251 Millionen Euro steuert der Bund bei.

Ob eine Schule für ihr Sanierungsprojekt öffentliche Gelder erhält, orientiert sich an festen Vorgaben: So kommen Bauvorhaben von mehr als 200 000 Euro in Frage. Bewilligt werden die Anträge vom zuständigen Regierungspräsidium.

Auch zum Klimaschutz trüge die Sanierung von Gebäuden einen wichtigen Teil bei, so MdL Saebel weiter. „Wir müssen alles daransetzen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu  verringern. Rund 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg geht auf Gebäude zurück. Das Land geht als Vorbild voran, indem es durch kluge Sanierungen in Schulen die Klimabilanz verbessert.“

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